Klima und Grenzen schützen - Das beste aus beiden Welten?

“Österreich ist eine kleine Welt, in der die große ihre Probe hält.” Dieses bekannte Zitat aus dem 19. Jahrhundert von Friedrich Hebbel trifft auch, so scheint es, dieser Tage zu. Nach der wellenschlagenden “Ibiza-Affaire” in der österreichischen Politik im Mai 2019 gab es Neuwahlen. Die türkise ÖVP unter Sebastian Kurz (Pendant zu CDU/CSU in Deutschland) konnte von der abstürzenden FPÖ (vergleichbar mit der AfD in der Bundesrepublik) stark profitieren. Gleichzeitig schafften die Grünen den Wiedereinzug ins Parlament. 2017 noch wurden sie von der Wählerschaft gedrittelt und flogen knapp aus dem Nationalrat. Nach personeller Neuaufstellung, einem internen Erneuerungsprozess, einer perfekten politischen Großwetterlage (Fridays for Future und Greta Thunberg) und oben erwähnten Neuwahl auslösendem Skandal, nutzen sie die perfekten Vorzeichen für einen Wiedereinzug - mit mehr Mandaten denn je zuvor.


Rasch fanden sich die beiden Wahlgewinner zu Koalitionsverhandlungen, und zum Jahresstart wurde die Einigung verkündet. “Das beste aus beiden Welten - das Klima und die Grenzen schützen” wurde als zentrales Credo präsentiert. Kanzler Kurz bleibt im mehrheitlich konservativ geprägten Österreich bei seinem Migrationskurs. Gleichzeitig eröffnet sich für die Grünen eine große Chance. Vizekanzler Werner Kogler sicherte seiner Partei ein Superministerium für Umwelt, Infrastruktur, Energie, Technologie und Innovation. Unter der Führung der früheren Global 2000 Chefin Leonore Gewessler findet man weitreichende Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich der eigenen Kernkompetenzen Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit vor. Wem diese Themen am Herzen liegen, der wird in den nächsten Jahren realpolitische Fortschritte sehen, davon kann man ausgehen. Für eine 14%-Partei ist das gar nicht schlecht. Es schaut so aus, als ob den Grünen im Verhältnis zur eigenen Größe ein guter Kompromiss gelungen ist. Es wird spannend sein, zu sehen, welche Akzente von den Regierungspartnern gesetzt werden können, und ob die grüne Beteiligung ein internationales Vorzeigebeispiel für in die Tat umgesetzte Umweltinitiativen sein wird. Die Klimawelt schaut auf das kleine Österreich. Wird die Probe halten?