Ausblick auf die US-Präsidentschaftswahl nach dem ersten TV-Duell

Die Wochen und Monate vor US-Wahlen sind immer etwas Spezielles und Besonderes. Obwohl die Welt sehr komplex ist, und es eine Vielzahl von globalen Playern und Akteuren gibt, die das politische und gesellschaftliche Geschehen beeinflussen und gestalten, so kann man doch sagen, dass der jeweils aktuelle US-Präsident, während der Amtszeit, die wohl mächtigste Person auf dem Planeten ist. Nicht nur deshalb hat die entsprechende Wahl alle vier Jahre am jeweils ersten Dienstag nach dem ersten Montag im November nicht nur signifikante Bedeutung in den 50 US-Bundesstaaten, sondern auch darüber hinaus.


Die Ausgangslage ist die, dass Donald J. Trump am Ende seiner ersten Amtszeit steht, und nun für eine maximal mögliche zweite Amtszeit als Kandidat der Republikaner nominiert wurde. Wie üblich bei amtierenden Präsidenten ist die jeweilige Aufstellung parteiintern eine pro forma Angelegenheit. Das war selbst bei Trump so, der ja in dem Sinn alles andere als eine typische Politikerkarriere hingelegt hat und insbesondere anfangs nicht immer bei allen Republikanern Rückendeckung genoß. Als jahrzehntelanger Geschäftsmann spielte 2015 und 2016 sogar ein Stück weit der Zufall mit, dass er in die Position kam, die ihn schlussendlich ins Weiße Haus führte. Es scheint nicht restgeklärt, ob sein Antrieb war, dass ihn sein Vorgänger während eines großen Society-Dinners vor einer Vielzahl von angesehenen Personen beleidigte, und dieser daraufhin beschloß, Obama zu zeigen, was in ihm steckt, wenn er es will und möchte. Oder ob die Kandidaturankündigung anfänglich rein eine Marketingaktion war, die immer mehr an Schwung aufnahm, und er aus dem ursprünglich Bluff einer potentiellen Kandidatur einfach nicht mehr rauskam, und es dann konsequenter auch durchziehen musste. Vielleicht war es auch eine Mischung von mehreren Faktoren.


Nun, jedenfalls hat Trump 2016 gegen eine wahrhaft unauthentische Hillary Clinton gewonnen. Ich war einer der wenigen, der das vorausgesagt hat. Wenn auch nicht groß kommuniziert, so habe ich es am Wahltag auf Twitter gepostet. Man kann das leicht nachsehen, und muss nicht weit nach unten scrollen, da ich diese Plattform ansonsten nicht viel nutze. Kurz zusammengefasst: Wie wir alle wissen ist Trump unkonventionell. Washington und auch die Politik allgemein spielt nach recht fest eingefahrenen Regeln, die den Usus darstellen. Dieser Usus ist aber nur ein Teil dessen, was die Demokratie zulässt. Trump hat dies ausgenützt. Im Tunnelblick der Politik-Industrie wurden viele Faktoren unterschätzt. Beispielsweise, dass Trump bereits vor 2016 unglaublich hohe Bekanntsheitswerte hatte. Er lief beispielsweise mehrere Jahre in der TV-Show The Apprentice/The Celebrity Apprentice auf den Bildschirmen. Und das in einer Rolle, die ihn als Macher, als Entscheider, und als Boss zeigt. Dieses Bild im “Boardroom”, wo er in jeder Episode darüber entschied, wer seine Reality-Show verlassen muss, hatte sich in den Köpfen der Amerikaner eingebrannt. Für die Amerikaner war klar, dass dieser Mann grundsätzlich die Rolle ausfüllen kann, die man wohl möglicherweise mit der eines US-Präsidenten verbindet. Der Rest ist (mittlerweile) Geschichte.


Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika strebt nun knapp 250 Jahre nach deren Gründung am 4. Juli 1776 seine Wiederwahl an. Für die Demokraten stellte sich die Frage wer diesmal ins Rennen geht. 2016 war man sich mit Hillary Clinton so siegessicher wie selten, nur um danach eine Erdrutschklatsche einzufahren. Damals unterlag Bernie Sanders in den demokratischen Primaries, und das obwohl nur unschwer zu erkennen war, dass er bei den Vorwahlen insbesondere die jungen Wählerinnen wesentlich besser mobilisierte, als die letztlich am Parteitag vom DNC nominierte Clinton. Das ist insbesondere beachtlich, da Clinton sehr gerne als erste weibliche Präsidentin ein Signal gesendet hätte. Die gläserne Decke hätte nicht nur symbolisch am Wahltag durchbrochen werden sollen. Sie hat es aber nicht geschafft. Sie war schlicht nicht die Verkörperung des wohl anstehenden Wandels, dessen Schwung sie gerne für sich genutzt hätte. Nun ist fraglich, ob Joe Biden diesen Change repräsentieren kann. Bernie Sanders stand mangels Alternativen des aufkommenden neuen Flügels bei den Demokraten wieder zur Wahl. Er ist vom Alter her eigentlich schon über der Grenze, aber die neue Generation braucht noch Reifungszeit. In einer Art Zwickmühle kam es so zur Nominierung von Joe Biden. Seit 47 Jahren ist er in Washington. Er ist die absolute Personifizierung des Establishments. Nur ist genau das der Typ Politiker, der bereits vier Jahre zuvor gegen Trump verloren hatte. Strategisch ist das wohl keine außerordentlich gute Wahl.


Werfen wir für die Analyse einen Blick auf das erste TV-Duell. Auch wenn heutzutage natürlich Social Media immer stärker wird, so darf man diese klassische Form des Wahlkampfes nicht verachten. Auch wenn der Spin mittlerweile sehr stark über die neuen Medien gespielt wird, so beziehen sich die dort geposteten Inhalte schlussendlich ursprünglich weiterhin sehr oft auf Formate, wie eben jenes, wo die Kandidaten der zwei großen Parteien aufeinandertreffen. Diese Debatten sind eine Art von neutraler Instanz, aus deren Resonanz sich eine Wellenwirkung auf Medien und Bevölkerung ausbreitet, die mitunter entscheidend auf den Wahlausgang sein kann. Sie sind schlicht einer der zentralen Faktoren eines Wahlkampfes.


Dieses erste Aufeinandertreffen Ende September bot nun aus meiner Sicht keine großen Überraschungen. Man weiß mittlerweile um die Art und Weise des Auftretens von Donald Trump Bescheid. Trump ist Trump. Er ist sicherlich eine streitbare Person, aber unterm Strich muss man auch anerkennen, dass er aus seiner Perspektive nicht unerfolgreich ist.


Trump ist angriffig, aber redet aber auch nicht lange um den heißen Brei herum. Eine seiner absoluten Stärken ist die der Authentizität. Man weiß, dass er echt ist. Eines der zentralen Politikerprobleme der letzten Jahrzehnte war, dass eine immer größere Aufgesetztheit Einzug hielt. Man versuchte dies mit Korrektheit, sprich Political Correctness, zu rechtfertigen, und verwies auf vermeintlich objektive politische Inhalte und Themen. Politik funktioniert aber nicht rein nach Inhalten. Sonst könnte man ja einfach die Person wählen, die möglichst die gleiche oder eine ähnliche Meinung vertritt. Realpolitisch ist es aber genauso wichtig, jemanden seine Stimme zu geben, von dem oder der man den Eindruck hat, dass er oder sie die Kompetenz hat, die entsprechenden Inhalte auch durchzusetzen und zur Wirksamkeit zu bringen. Dabei entscheiden weiche Faktoren, die sich nicht ganz so leicht messen oder klassisch objektivieren lassen.


Konkret, wenn sich nun beispielsweise jemand unauthentisch gibt, wie hoch ist dann als Wähler oder Wählerin mein Vertrauen darin, dass nach der Wahl auch das passiert, was grundsätzlich auf verbal-kommunikativer Ebene ankündigt wird? Hat eine Person, die sich bereits im Wahlkampf verbiegen muss um es den eigenen Interessensgruppen recht zu machen, so weit selbst das Heft in der Hand, um eigenständig Entscheidungen treffen zu können, wenn es zählt? Wir leben in einer Welt, in der das Rationale sehr hoch im Kurs steht, und das hat auch durchaus seine Berechtigung. Jedoch spielen in dieser Überbetonung trotzdem sogenannte weiche Faktoren, die oft nicht so gut meßbar sind, eine mehr als zentrale Rolle. Eigentlich weiß man in der Politik, dass die Emotion und das Gefühl wählt, und die jeweiligen empirischen Fakten nur mehr der vernunftbasierten Rechtfertigung, der in der Regel schon getroffenen Wahlentscheidung, dienen. Trotzdem scheint man nur zu oft darauf, nicht zuletzt aufgrund einer gewissen und manchmal schwer vermeidbaren Filterblase, die entsteht, zu vergessen. So kommt es mitunter zu Wahlergebnissen mit denen manchmal wenige rechnen. Das Jahr 2016 mit dem Brexit und Trump dient dabei als perfektes Beispiel. Vielleicht wird es später in diesem Kontext einmal als eines der Referenzjahre für den Beginn einer neuen Denkweise werden. Auch bei mir selbst war das ja ein Stück weit der Fall. Diese beiden Ereignisse, die für mich in der Form zwar nicht per se überraschend waren, sowie kombiniert mit der Bundespräsidentschaftswahl des gleichen Jahres, die wir zu dieser Zeit in Österreich hatten, und in Bezug auf Norbert Hofer ähnliche Reaktionen hervorrief, waren ja für mich persönlich der Start eines Reflexionsprozesses, der ungeplant in die Entwicklung des Konzeptes “Bewusste Politik” mündete, und dieser wieder kurz darauf in meine Selbstständigkeit als Politikberater.


Zurückkehrend zum Ursprung des Themas präsentierte sich Trump also nicht in einer Art und Weise, die man als für ihn überraschend einordnen müsste, und bei Joe Biden war es ähnlich. Obwohl beide zur Wahl stehenden Diskutanten mit 74 und 77 Jahren vergleichbar alt sind, erweckte Biden den Eindruck, dass das Prädikat "Sleepy Joe", das er von seinem Kontrahenten schon vor längerer Zeit umgehängt bekam, nicht ganz unpassend erscheint. Natürlich ist es keineswegs eine politisch korrekte Ausdrucksweise, seinem Gegensacher einen derartigen Spitznamen zu verleihen, aber rein inhaltlich betrachtet ist hier definitiv etwas dran. Der Vizepräsident aus der Obama-Zeit, wirkt nicht nur in der ersten Debatte klar über dem Zenit. Er wirkt eher wie der gediegene Urgroßvater in der wohlverdienten Pension. Er lässt eine gewisse Agilität vermissen, die in einer gewissen Lebensphase aus einem Selbstverständnis heraus nicht mehr in der Form gegeben ist, wie sie jedoch für den Präsidenten eines Landes gut bei Wählern und Wählerinnen ankommen würde. Trump bringt diese Dynamik mit. Das merkt man auch kommunikativ im Aufeinandertreffen. Er behält durch das höhere Energielevel die Oberhand. Für den durchschnittlichen Wähler, der sich nicht tagtäglich mit Politik beschäftigt, weil er Familie, Job und Hobbys hat, oder schlicht andere Hauptinteressen, spielt diese Art von Parameter eine große Rolle. Die subtile Wirkung zählt in der Regel für die Mehrheit der Menschen mehr als die puren Inhalte, die schnell mal komplex werden können, in einer sehr vielschichtigen Welt, in der wir leben.


Abschließend möchte ich noch auf einige der inhaltlichen Aspekte der ersten Debatte eingehen. Es würde ja zu je 15 Minuten über insgesamt 6 Themenblöcke diskutiert, wobei zu anfangs jeder dieser Teile jeder Kandidate zwei Minuten frei reden konnte, und die restlichen 11 Minuten ein freier Austausch stattfand.


Bezüglich der Supreme Court Thematik kann man klar sagen, dass es natürlich in der Kompetenz des jeweils amtierenden Präsident liegt einen oder eine Nachfolger/in zu nominieren. Die Rechtslage ist, dass der Senat, dem Vorschlag zustimmen muss, und da aktuell die Republikaner dort eine Mehrheit haben, ist dieser Prozess einer der durchaus schnell von statten geht. Nicht zuletzt, da man sich natürlich schon länger Gedanken machte, wer für die mögliche Nachfolge in Frage kommen würde. Gewissermaßen Pech für die Demokraten ist, dass es der Zufall wollte, dass Trump in vier Jahren Amtszeit gleich drei von neun Höchstrichtern nominieren konnte. Das ist eine ungewöhnliche hohe Anzahl, aber dafür kann de facto niemand wirklich etwas, da die Richter grundsätzlich auf Lebenszeit bestellt sind, wenn sie nicht davor aus freien Stücken zurücktreten. Auch wenn mancherorts das Gegenteil behauptet wird, so hätten wohl auch die Demokraten diese Chance ergriffen, wenn sie sich in dieser Form für sie geboten hätte.

Weitere Themen waren beispielsweise die Wirtschaft oder Corona. Trump versprach bekanntlich in seinem Hauptslogan von 2016 “Make America great again”, und bezogen auf die Wirtschaftszahlen auf die Zeit vor Corona, kann man durchaus die Einschätzung treffen, dass er hier nicht unerfolgreich war. Corona veränderte natürlich die Situation. Gekonnt verwies er darauf, dass dies in dem Sinn höhere Gewalt war und ist, und Biden schaffte es nicht wirklich zu punkten, als er meinte 200.000 Tote sind zu viel, Trump aber damit konterte, dass es unter Biden 2 Millionen gewesen wären.


Auch das Thema Steuern, wo ja gerade die Summe von 750 Dollar für die Bundesebene als der Betrag, den Trump jährlich ablieferte, durch die Medien geht, konnte Biden nicht für sich nutzen. Trump konnte in einer Art und Weise die Sachlage erklären, die für die amerikanische Bevölkerung nachvollziehbar ist. Die Thematik wird insbesondere nach dieser ersten Debatte vermutlich kein großartiges Thema mehr sein, sollte da nicht mehr nachkommen. Trump hat das Image eines Geschäftsmannes und Machers. Das entspricht der amerikanischen Mentalität, und ob da nun bezogen auf eine bestimmte Steuerebene, mehr oder weniger anfällt, ist für den Durchschnittsamerikaner vergleichsweise nicht essentiell. Zumindest aber schaffte es Biden hier emotionale Punkte zu setzen, mit dem Beispiel der Lehrkraft, die annährend das 10-fache pro Jahr einbezahlt. Das mobilisiert zumindest einen bestimmten Teil seiner Kernwählerschaft.


Stichwort Mobilisierung, das wird überhaupt ein zentraler Aspekt der Wahl werden. Die Fronten sind recht klar bezogen. Man kennt Trump. Man kennt Biden. Beide Kandidaten haben ein gefestigtes öffentliches Image, das sich über einen längeren Zeitraum aufgebaut hat. Bezogen auf die Persönlichkeit sind im Oktober keine großen Überraschungen zu erwarten. Spannend wird sicherlich sein, welche “Skandale” die einzelnen Kampagnenteams noch in der Schublade haben, um den jeweiligen Gegenkandidaten zu schwächen. Diese Art von Wahlkampf ist zwar nicht die feine englische Art, aber sie ist ein Amerika, so wie auch leider in vielen anderen Ländern, Teil des Spiels. Bezüglich Trump kann man sagen, dass ihn wohl kaum etwas aus der Bahn werfen würde. Die Demokraten haben eigentlich schon so gut wie alle Trümpfe ausgespielt. De facto bereits vor vier Jahren und in der Anfangszeit seiner Amtszeit, also man ihn per Impeachment aus dem Amt entheben wollte. Damit sind sie ins Leere gelaufen. Retrospektiv muss man sich möglicherweise sogar die Frage stellen, ob es aus ihrer Sicht nicht besser gewesen wäre, die Energie stärker auf die eigene Partei zu richten, um nun heuer potentiell besser aufgestellt zu sein.


Es wird sicherlich wieder spannend werden, wenn auch die weltweite Corona-Thematik zumindest einen Teil der Dramatik aus der Wahlkampfphase nimmt. Viele Menschen sind aufgrund der gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Implikationen die der Virus mit sich brachte und bringt, mit noch essentielleren Themen beschäftigt, und auch der klassische Door-to-Door Wahlkampf und beispielsweise die Aktivierung der entsprechenden Communities verlagert sich noch stärker in die sozialen Medien.


Aus meiner Sicht der möglicherweise entscheidende Aspekt bei dieser Präsidentschaftswahl könnte jener angesprochenen der Agilität sein. Dieser Faktor war insbesondere seit Beginn der TV-Debatten im Jahr 1960, als Kennedy im schwarzen Anzug spritziger wirkte als der schwitzende Nixon im vergleichsweise faden grauen Anzug, immer von Bedeutung. Repräsentativ dafür steht für mich die abschließende Szene der TV-Debatte, als die Frauen von Trump und Biden auf die Bühne kamen. First Lady Melania Trump absolvierte das in souveräner Art und Weise. Nach einer kurzen Geste der Bestätigung stellte sie sich neben ihren Mann. Im Vergleich dazu steig die Frau von Biden die Stufen mit einer Maske hoch, um danach ihren Mann auffällig innig und fest zu umarmen. Es wirkte, als ob sie Mitleid mit ihm habe, dass er sich Trump an diesem Abend in diesem Format stellen musste, da dieser ja wahrlich alles andere als zimperlich ans Werk geht. So verständlich nun auf einer gewissen Ebene die Reaktion von Bidens Frau ist, so charakterisierend ist sie ein Stück weit gleichsam aber auch für die nicht mehr in der Form verhandene Agilität von Joe Biden.


In Anbetracht der aktuellen Zeiten, wo der Corona-Virus insbesondere für tendenziell ältere Menschen eine sehr reale gesundheitliche Bedrohung darstellt, könnte dieser Faktor als subtiles und vielleicht sogar unbewusstes Motiv bei der Entscheidung in der Wahlkabine eine noch größere Bedeutung bekommen, auch wenn selbstverständlich die Bandbreite an individuellen und kollektiven Entscheidungsreferenzen eine Vielzahl ist, und dadurch das Rennen um die US-Präsidentschaft, das keinen ganz klaren Favoriten erkennen lässt, im Moment sicherlich weit offen ist.