Überblick Landesrechnungshöfe

Ende Oktober 2019 bot der oberösterreichische Landesrechnungshof über den OÖ Presseclub an, vor Ort mehr über diese, in der breiten Öffentlichkeit recht unbekannte Institution, zu erfahren.

Was sind eigentlich Landesrechnungshöfe? Landesrechnungshöfe sind ein Organ der Legislative, das unabhängig agiert. Sie üben eine Kontrollfunktion in Bezug auf die Gebarung des jeweiligen Bundeslandes aus, sowie aller dazugehörigen Gemeinden mit einer Größe von unter 10.000 Einwohnern. Im Wesentlichen wird dabei die finanzielle Wirksamkeit geprüft.

Spannend ist, dass die Landesrechnungshöfe ursprünglich nicht geseztlich verankert waren. Bundesland für Bundesland wurden sie über die entsprechenden Landtage installiert, nachdem es in den frühen 80er Jahren in der Steiermark einen Skandal gab. In der Theorie ist es jedem Lantag sogar möglich, die budgetären Mittel für Prüfungen drastisch zu kürzen oder aber auch zu erhöhen.

Interessant in Bezug auf die Mittelverwendung ist, dass nur Teil der zu bearbeitenden Thematiken vom Landtag vorgegeben wird. In der Regel werden die Landesrechnungshöfe hauptsächlich auf Basis eigener Initiativprüfungen tätig, bei deren Projektauswahl sie freie Hand haben.

Aus meiner Sicht spannend ist die Beobachtung, dass es Sinn könnte diese Einrichtung zu stärken. Es stellt sich die Frage, wie es möglich ist, beispielsweise auf mediale Art und Weise, die Institution Landesrechnungshof öfter vor den Vorhang zu holen. Maßnahmen zu unterstützen, die potentieller Korruption entgegenwirken, sowie die möglichst korrekte und angemessene Verwendung von Finanzmitteln fördern, ist ein elementarer Faktor in Demokratien.

Die Landesrechnungshöfe beurteilen die Auswirkungen von politischen Entscheidungen nach international standardisierten Parametern. Sie machen aber nicht Politik, und erzielen durch ihre Arbeit, die primär im Hintergrund stattfindet, weniger Aufmerksamkeit, als sie vielleicht verdienen würden.